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Was tun? In Connewitz und Leipzig fehlen 4.500 Kita-Plätze

Die “Leipziger Kita-Initiative” hat ausgerechnet, dass in Connewitz und in der Stadt Leipzig im Jahr 2014 ca. 4.500 Plätze für die Betreuung von Kindern bis zum Schuleintritt fehlten. Die ursprünglich geplanten Zahlen der Stadt Leipzig gingen von 2.000 fehlenden Kita-Plätzen aus. Eine Fehleinschätzung, die jetzt auch dazu führte, dass die Stadt Leipzig vom Landgericht zur Zahlung von Schadensersatz verdonnert wurde, da sie den Rechtsanspruch an einen Kita-Platz nicht gerecht werden konnte.

Dabei verfügt Leipzig über ein Netz von ca. 260 Kindertagesstätten. Dazu kommt noch die Möglichkeit von Tagesmutter oder -vater. Die Kita könnte frei gewählt werden, jedoch ist das reine Theorie bei der großen Anzahl an fehlenden Plätzen. Lange Zeit wurde die Entwicklung ignoriert. Im Zeugnis würde stehen: “Klassenziel nicht erreicht. Versetzung gefährdet“, wie weltnest.de kommentierte.

Auch 2015 werden die Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen nicht ausreichen, diese Lücke zu schließen. Laut den Recherchen der Initiative können mit den geplanten Neubauten und Erweiterungen nur ca. 2.500 neue Plätze geschaffen werden.

Grund genug für die SPD-Fraktion im Stadtrat von Leipzig einen Antrag zum Neubau einer Kindertagesstätte in Connewitz zu stellen. Christopher Zenker, SPD-Stadtrat aus dem Leipziger Süden, sieht es als seine Aufgabe an, “als Stadtrat hier aktiv zu sein und, …, konkrete Standortvorschläge zu machen.

In Connnewitz gibt es aktuell 9 Kindertagesstätten. Die neue Kita soll auf dem Grundstück Windscheidstraße 45/47 gebaut werden. Das Grundstück befindet sich seit 2011 im Besitz der Stadt Leipzig, weil ein Teil dessen für den Bau einer  Feuerwehrauffahrt für das Werk II benötigt wurde. Der andere Teil des Areals liegt seitdem brach. Das Grundstück ist mit 4.000 m² Größe ausreichend für den Bau einer Kita. Es ist zudem sofort verfügbar, liegt sehr verkehrsgünstig in Connewitz und hat einen direkten Anschluss an den ÖPNV.

Was genau bedeutet aber nun so ein Antrag, wie geht es weiter? Dazu habe ich mit Christopher Zenker gesprochen.

Geplantern Neubau Kita Windscheidstrasse DSC01324

Connewitz Geschichten: Sie haben den Antrag an die Stadt Leipzig gestellt, was passiert jetzt?
Christopher Zenker: Der Antrag wird im Februar auf die Tagesordnung der Ratsversammlung genommen und kommt nach der ersten Lesung in März in die zuständigen Ausschüsse, die unser Vorhaben dann in zwei Lesungen behandeln. Nachdem die Ausschüsse das Thema abschließend behandelt haben, wir der Antrag schlussendlich im Rat votiert.

Wieviel Zeit kann vergehen, bis der Antrag genehmigt oder abgelehnt wird? Muss die Stadt Leipzig in einer Frist reagieren?
Der frühestmögliche Zeitpunkt einer Beschlussfassung im Stadtrat ist die Ratsversammlung im April. Eine genaue Aussage dazu, wie groß der Zeitraum zwischen Einreichen des Antrags und seinem Beschluss im Stadtrat ist, lässt sich jedoch nicht treffen. Das hängt immer auch davon ab, wie umfangreich das Erarbeiten eines Verwaltungsstandpunktes dazu ist. Eine direkte Frist, bis wann ein eingereichter Antrag im Rat votiert werden muss, existiert nicht. Bestenfalls liegen zwischen Einreichen eines Antrags und dem entsprechenden Votum der Ratsversammlung rund zwei Monate. Sollte der Verwaltungsstandpunkt zu lange auf sich warten lassen, könnten wir den Antrag auch ohne Verwaltungsmeinung in der Ratsversammlung abstimmen lassen. Wir hoffen selbstverständlich auf eine möglichst kurze Bearbeitungszeit.

Wie lange dauert der Bau einer Kita?
Wenn die Planungen abgeschlossen sind und eine Baugenehmigung vorliegt, muss für den eigentlichen Bau etwa ein Jahr veranschlagt werden. Allerdings ist dies auch immer von verschiedenen Rahmenbedingungen wie der Witterung, Verfügbarkeit von Bauunternehmen oder beispielsweise Belastungen des Bodens abhängig. Im Vorfeld des eigentlichen Baus müssen die Planungen abgeschlossen, ein Baubeschluss im Rat herbeigeführt werden und auch die Erteilung einer Baugenehmigung sowie die Vergabe der Aufträge bedarf einer gewissen Zeit. Im Groben kann dafür der Zeitraum von rund einem Jahr angesetzt werden. Zusammengenommen dauert es also etwa 2 Jahre, bis die Kindertagesstätte tatsächlich in Betrieb genommen werden kann. Realistisch wäre mit einer Eröffnung der Kita Mitte 2017 zu rechnen.

Wieviel Plätze können geschaffen werden und sind dafür ausreichend Fachkräfte vorhanden?
Aktuell versucht die Stadt, sofern das Grundstück ausreichend groß ist, Kitas mit einer Größe von 165 bis 180 Plätzen zu realisieren. Da das Grundstück eine Fläche von rund 4.000 Quadratmetern hat, könnte auch in der Windscheidstraße eine Kita in dieser Größenordnung entstehen. Die Problematik fehlender Fachkräfte für konkret diesen Standort sehen wir nicht, da es zuletzt auch für andere Kita-Neubauten der Stadt Leipzig gelungen ist ausreichend Fachkräfte zu finden. Grundsätzlich müssen jedoch mehr Anstreungen unternommen werden um mehr Fachpersonal für Kindertagesstätten auszubilden.


Was kostet ein solcher Neubau ungefähr? Sind diese Kosten geplant und gibt es eine Budget bei der Stadt Leipzig dafür?
Der Bau dieser Kita dürfte rund 3,5 Millionen Euro kosten. Hierbei handelt es sich um die Gesamtkosten, nicht jedoch zwangsläufig um den städtischen Eigenanteil. Dieser wird vermutlich zwischen 1,7 und 2 Millionen Euro liegen. Dies ist abhängig davon, welche Fördermittel die Stadt von Bund und Land für den Neubau bekommt. Für den Bau der Kita in der Windscheidstraße gibt es aktuell noch kein Budget, allerdings hat uns der Finanzbürgermeister zugesichert, dass Bauvorhaben im Bereich Kitas oder Schule nicht am städtischen Geld scheitern werden. Wir könnten uns jedoch auch vorstellen, dass ein 100%ig kommunales Unternehmen, zum Beispiel die LWB (Leipziger Wohnungs- und
Baugesellschaft mbH) oder die LESG (Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten), als Bauherr auftritt. Im städtischen Haushalt müssten dann erst ab Fertigstellung die Mietzahlungen an das kommunale Unternehmen sichergestellt werden.

Hintergrund: Christopher Zenker ist SPD-Stadtrat aus dem Leipziger Süden (Südvorstadt, Connewitz, Lößnig und Dölitz-Dösen) und ist Mitglied im Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule. Er ist seit 2004 Mitglied des Stadtrates.

Bleibt zu hoffen, dass dieses Signal an die Stadt Leipzig, sie endlich dazu bringt die gesetzlichen Anforderungen schneller als geplant zu erfüllen. An vielen Stellen wird schon neugebaut oder erweitert, das ist gut, aber die Steigerungsraten am Bedarf lassen sich recht gut an den Geburtenraten berechnen – das ist keine Raketenwissenschaft – wie man so schön schreibt.

Quellen

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